Rote Attacke auf OB Weber!

 

Die rote Fraktion aus SPD-Stadträten und zwei von den Linken greifen erstmals vehement die Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Weber und ihren grünen Gesundheits-Referenten Reiner Erben an. Die Schuld an Augsburgs hohen Corona-Zahlen sehen sie auch im schlampigen Umgang der Stadtregierung mit dem Gesundheitsamt und seinen Mitarbeitern. Die Vorwürfe der sozialen Fraktion sind nicht aus Pappe: "Versäumnisse von Weber & Erben müssen Bürger:innen und Gesundheitsamt ausbaden."

Ziemlich fassungslos kommentiert die engagierte Lechhauser SPD-Stadträtin Sieglinde Wisniewski das Chaos bei der Augsburger Corona-Katastrophe durch die grünschwarze Regierung unter Leitung von OB Weber: Es kann doch nicht sein, dass wir nach acht Monaten Pandemie einen völlig unvorbereiteten Gesundheitsreferenten vorfinden, der nicht für ausreichend Erfassungsprogramme-Lizenzen und Headsets sorgen kann!"

Sieglinde Wisniewski verzeiht es ihren Stadtratskollegen von der CSU nicht, dass sie von diesen ungerecht behandelt wurde. Sie erklärt: "Was mich besonders ärgert: Als ich im Ausschuss nach den Headsets für das Gesundheitsamt gefragt habe, wurde ich von CSU und den Grünen persönlich angegriffen und ausgelacht. Nun hat sich herausgestellt, dass meine Nachfrage berechtigt war."

SPD-Fraktions-Chef Florian Freund attackiert die Augsburger Stadtregierung, die nach seiner Meinung beim Corona-Management grob versagt hat: "Nach 8 Monaten (!) Pandemie könnte man meinen, die
#Stadtspitze wisse mittlerweile, dass #Nachverfolgung das A&O der Infektionsbekämpfung ist. Doch beim zuständigen Gesundheitsamt fehlt es an allen Ecken und Enden: Ausrüstung, Software-Lizenzen, Personal. 

Die Mitarbeiter:innen beklagen schlechte Arbeitsbedingungen. Nicht einmal ausreichend Headsets zum Telefonieren und Lizenzen für die Datenbanken werden von der Stadtregierung zur Verfügung gestellt. 20 Lizenzen auf 130 Mitarbeitende gibt es - oder wie Referent Reiner Erben (Grüne) findet: Genug.

Der Preis dieser Versäumnisse: gravierende Fehler bei der Eindämmung des Virus.

Sieglinde Wisniewski: Engagierte Stadträtin.

Den Mitarbeiter:innen des Gesundheitsamtes, die seit Monaten weit über das normale Maß hinaus arbeiten, werden durch das miserable Management zusätzlich noch Steine in den Weg gelegt. Damit muss Schluss sein! 

„Bislang haben wir uns mit Kritik sehr zurückgehalten. Vor allem, weil wir das Vertrauen der Bevölkerung in die notwendigen Maßnahmen und in die politisch Verantwortlichen nicht beschädigen wollten. Doch die erneuten schweren Versäumnisse der Stadtregierung führen dazu, dass wir die Zustände nicht länger unkommentiert lassen können. Mal ganz abgesehen davon, dass es all jenen, die persönlich, finanziell oder wirtschaftlich unter den nach wie vor notwendigen Maßnahmen leiden, wie blanker Hohn vorkommen muss, dass die Stadtspitze bei der Corona-Bekämpfung schludert.“

Die Stadträte der SPD: Stefan Kiefer, Pettinger (ÖDP) Tatjana Dörfler, Anna Rasehorn, Gregor Lang, Jutta Fiener, Florian Freund, Dirk Wurm und Sieglinde Wisniewski.
Die Stadträte der Linken: Christine Wilholm und Frederik Hintermayr.

Aus Sicht der Sozialfraktion aus SPD, ÖDP und Die Linke müsse sich aber nicht nur Gesundheitsreferent Reiner Erben die Frage stellen, ob er insbesondere den nach der Kommunalwahl neu hinzugekommenen Aufgaben gerecht werden kann. „Als Chefin der Verwaltung hat Oberbürgermeisterin Eva Weber die Pflicht, dafür zu sorgen, dass die städtischen Dienststellen ihren Aufgaben nachkommen können und über eine ausreichende Personal- und Sachmittelausstattung verfügen“, erläutert Fraktionsvize Frederik Hintermayr. „Noch in der ersten Welle im Frühjahr wurde Eva Weber nicht müde zu betonen, dass die Corona-Bekämpfung Chefsache sei. Damals hieß der zuständige Gesundheitsreferent freilich noch Dirk Wurm und kam von der SPD“, so Hintermayr weiter.