Ediz Sirin: ,,Ihr seid Programm, denn meine Partei seid ihr“

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Ediz Sirin


Faktencheck zur kommenden Bundestagswahl
bei Ediz Sirin

Tobender Beifall herrscht, als Ediz Sirin, sein Motto auf einer Wahlveranstaltung der Initiative Direktkandidaten 2021 nennt, denn der 21 Jahre junge Kandidat gehört keiner Partei an, ist also unabhängig. Für die Zulassung zur Bundestagswahl musste er 50 Unterstützungsunterschriften einsammeln und diese einreichen. Er ist der Auffassung, dass Parteien oft Machtstrukturen aufbauen, die dazu führen, dass nicht mehr gewissenhaft entschieden werde, so wie es im Grundgesetz steht, sondern auf Basis des Eigenzwecks. Er wolle es mit einem anderen Weg versuchen. Erst wenige Kandidaten haben dieses Ziel in der Vergangenheit erreicht. Motivation dazu sei allerdings genug da.

Die Pandemie und das Gesundheitswesen

Besonders die Corona-Pandemie hat den Studenten der Luft- und Raumfahrttechnik dazu bewegt, aktiv zu werden. Grundrechte seinen eingeschränkt gewesen und darüber hinaus die sozialen Faktoren und Folgen vergessen worden. Er untermauert dies damit, dass Schüler während des letzten Lockdowns vom Unterricht ausgeschlossen wurden und Ausgangssperren galten. Außerdem ist er der Auffassung, dass die Gastronomie, Kinos und die meisten Geschäfte nicht hätten schließen müssen, so wie es im Frühjahr der Fall gewesen sei. Dies hätte zu einer unnötigen Anzahl an Insolvenzen geführt und speziell bei vielen Kindern einen massiven psychischen Schaden hinterlassen.

Auf unsere Frage hin, ob er Corona als gefährliche Infektion ansehe, bejaht er, verweist allerdings darauf, dass es sich dabei nicht um die Pest oder Cholera handle. Corona sei zwar ernst zu nehmen, sollte jedoch kein Fundament dafür bilden, Grundgesetze zu verletzen. Das Recht auf Bildung und Freizügigkeit, so wie es in der Verfassung steht, sollte eigentlich unantastbar sein.

Eine Impfpflicht für Corona sieht der 21-Jährige als negativ an. Er wolle schließlich für sich entscheiden, was mit seinem Körper passiere. Geimpft sei er nicht gegen das Virus, denn die Langzeitfolgen und Nebenwirkungen seien ihm persönlich noch zu wenig erforscht und undurchsichtig.

Ärgerlich empfindet Ediz Sirin auch den Umgang mit Pflegekräften. Sie seien schlecht bezahlt und auch im Alter nur gering abgesichert. Dies müsse sich ändern, wenn man den Beruf attraktiver gestalten möchte. Auf Nachfrage, woher er das Geld hierfür schaffen möchte, ist er der Auffassung, dass man sicherlich Einsparungen bei so mancher übertrieben aufgebauschten Behörde machen könnte oder auch den eben erhöhten Wehretat wieder minimieren könnte.

Soziales und Familien

Ediz Sirin ist ehrenamtlich nicht aktiv und hat noch keine großen politischen Erfahrungen. Dennoch ist er der Auffassung, dass er näher an den Menschen dran ist, wie die meisten anderen Politiker. Die seien nämlich in ihrer Machtbestrebung so mit sich beschäftigt, dass sie das Leid älterer Menschen, die Flaschen sammeln müssen oder alleinerziehende Mütter, die zwei Kinder zu ernähren haben, nicht mehr sehen würden.

Der Direktkandidat hält eine Reform der Rente für angebracht und verweist auf das norwegische System, in dem die Altersabsicherung in Form von Aktienfonds angelegt ist. Er gesteht allerdings, dass er auf diesem Themengebiet kein Experte sei und dass dies nur eine von vielen Möglichkeiten wäre, ältere Leute besser vor der Altersarmut zu schützen.

Sehr fatal sei für Eltern, dass sie häufig keine Kitaplätze für ihre Kinder bekämen. Hier wünscht sich Ediz Sirin, dass der Bund den Bau mehr fördert.

Finanzen

Die schwarze Null hält Ediz Sirin zwar grundlegend für richtig, allerdings meint er, dass man sie in Sachen Infrastruktur etwas aufweichen müsste. Gerade für die kaputten Schulen in der Bundesrepublik Deutschland sollte der Staat mehr Geld in die Hand nehmen, notfalls auch mit Neuverschuldungen.

Innenpolitik

Zerstörerisch empfand der 21-Jährige das Ausmaß des Behördenversagens bei der Flutkatastrophe in Nord-Rhein-Westfalen. Es könne nicht sein, dass trotz Warnungen Zuständige nicht agieren. Hier müsse sich dringend etwas ändern.

Auf die Nachfrage hin, wie er zur Augsburger Krawallnacht in der Maximilianstraße stehe, sagt der Student, dass er Gewalt ganz unabhängig von welcher Seite sie ausgehe, verurteile. Auch wenn einem die Corona-Maßnahmen nicht gefallen, so könne man auch auf friedliche Art und Weise dagegen vorgehen.

Allerdings wäre es Ediz Sirin ganz recht, wenn es neben dem Versammlungsrecht, das Demonstrationen und Initiativen gestattet, auch noch die Möglichkeit von Volksentscheidungen auf Bundesebene gäbe. Er fragt sich, wie die Bürger entschieden hätten, wenn ein Renteneintrittsalter ab 67 Jahren zur Abstimmung gestanden hätte.

Außenpolitik und Integration

Beim Thema Nord Stream 2 enthält sich der 21-Jährige. Das Erdgas-Programm halte viele Vor- und Nachteile bereit, sodass er sich hierzu final keine eindeutige Meinung machen könne.

Die Frage, ob Ediz Sirin einen Doppelpass besitze, bejaht der Türke, der in 3. Generation in Deutschland lebt. Der Doppelpass sei ein wichtiges Mittel für die Integration in Deutschland.

Des Weiteren verweist er darauf, dass es immer noch viele Arbeitgeber gäbe, die Menschen mit ausländischem Namen aus Diskriminierungsgründen nicht in Betracht ziehen würden. Hier wünscht sich der 21-Jährige ein Gesetz, das Bewerbungsverfahren anonymer macht.

Umwelt, Klima und Verkehr

Beim Thema Klima und Umwelt setzt Ediz Sirin auf die Technologien, stellt allerdings auch klar, dass soziale Faktoren mit berücksichtigt gehören. Es dürfe nicht sein, dass für unsere Elektroautos und unseren Bedarf an seltenen Erden, Arbeiter unter schlechtesten Bedingungen in Mienen zum Schürfen gehen oder ungeschützt die Giftstoffe der Akkus entsorgen.

Außerdem ist er der Auffassung, dass eine CO2-Steuer unsinnig sei. Steuern gäbe es schon genug in diesem Bereich, so etwa die Benzinsteuer und KFZ-Steuer, die der Umwelt letztendlich nicht viel gebracht hätten.

Stattdessen wünscht sich der 21-Jährige mehr Konzepte für einen zuverlässigeren und günstigeren ÖPNV.

Die Bewegung Direktkandidaten 2021 wurde 2020 initiiert. Zur jetzigen Bundestagswahl hat die Initiative deutschlandweit 20 Direktkandidaten in verschiedenen Wahlkreisen aufgestellt.

Kommentar

Unabhängig als Direktkandidat in den Bundestag einziehen zu wollen, ist mutig, besonders wenn man 21 Jahre jung ist. Dennoch stellt sich die Frage, inwieweit ein unabhängiger Kandidat überhaupt Einfluss auf Entscheidungen im Bundestag hätte. Ohne Fraktion und Parteikollegen wäre dies nur schwer möglich. Man hätte kein Abstimmungsrecht in den Ausschüssen des Bundestags, verkürzte Redezeiten in Plenarsitzungen und kein Recht Gesetzesinitiativen zu ergreifen. Zuletzt gelang es 1949 drei unabhängigen Kandidaten in den Bundestag einzuziehen. Alle drei schlossen sich während ihrer Wahlperiode Fraktionen der Parteien an.

Als Neuling in der Politik konnte sich Ediz Sirin noch nicht beweisen, kandidiert hier allerdings direkt für eines der höchsten politischen Ämter. Das ist in der Politik keine Seltenheit, denn man möchte auf diese Art Gesichter bekannter machen. Einen Volker Ullrich, eine Ulrike Bahr oder Claudia Roth herauszufor ldern, die allesamt bereits viele Jahre im Bundestag sind, kann für eine Karriere förderlich sein. Welche Ambitionen der Jungpolitiker in Zukunft noch zeigen wird, bleibt offen.

Autor: Jonas Holm


(Die kommende Bundestagswahl ist am 26. September 2021)
Wir checken die Kandidaten durch, die im Wahlkreis Augsburg-Stadt gewählt werden wollen.

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Folgende Kandidaten treten in Augsburg zur Bundestagswahl an:

Dr. Volker Ullrich (CSU)
Ulrike Bahr (SPD)
Raimond Scheirich (AfD)
Alexander Meyer (FDP)
Claudia Roth (Grüne)
Bernhard Müller (Freie Wähler)
Frederik Hintermayr (Linke)
Alexander Mai (ÖDP)
Anton Steinböck (Bayern Partei)
Roland Kurschat (Die PARTEI)
Anna Weingart (V-Partei³)
Emil Bauer (MLPD)
Klaus Jaeger (DieBasis)
Nelly Rüttiger (Volt)
Alexandra Kolb (Aktion Bürger für Gerechtigkeit)
Ediz Sirin (Unabhängig)

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